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Die Objekte der Erfindung - die Einrichtung, die Konstruktion, die Technologie, den Stoff, das Material, des Mikroorganismus, der Kultur der Käfige der Pflanzen und der Tiere, die Anwendung einen 5 früher als das bekannte Objekt nach der neuen Bestimmung (die Erfindung auf. Die Bedingungen des nützlichen Modells.

Die Formel der Erfindung ist dieses kurz - die logische Bestimmung des Wesens der Erfindung formell. In der Formel der Erfindung werden die bekannten Merkmale beschrieben es hat niemanden des technischen Objektes (des Prototyps), der einschränkende Teil der Formel der Erfindung und eigentümlich (die neuen Merkmale - der eigentümliche Teil der Formel). Die Formelen kommen, zwei oder mehrteilig vor. Wenn aller diese sich in der Formel der Erfindung 2 oder mehr des Gliedes, so stützt sich jedes nachfolgende Glied (der Punkt der Formel) auf vorhergehend, und schließlich auf dem ersten Punkt der mehrteiligen Formel stützen. Das Beispiel der Formel der Erfindung.

Außerdem nehmen die sehr wichtige Stelle die Unterhaltsempfänger - die arbeitsunfähigen Personen ein. Sie haben die am meisten privilegierte Lage. Nach dem Artikel 532 - beerben die Unterhaltsempfänger immer. Wenn das Eigentum dem Staat einfach ist, so geht es ins Eigentum des Staates der Artikel 55 über Wenn gestorben anerkannt haben, es öffnet sich das Erbe. Die Stelle der Eröffnung des Erbes - die letzte Stelle des Lebens des Erblassers in der Strömung die 6 Monate (der Artikel 546 ). Oder den Sitz die Teile des Eigentums.

Die Sache-es der Gegenstand der Natur oder das Produkt des Werkes, das physischen, chemischen, biologischen, u.ä. über die Eigenschaften d.h. über die natürliche Form verfügt. sind dem Verschleiß d.h. der Amortisation unterworfen. ist es materiell (die körperlichen Objekte). Sie teilen sich in die Arten.

Der Vormund und der Fürsorger - volljährig nicht entzogen der Elternrechte. Eben es ist das Einverständnis des Mündels notwendig, wenn es möglich ist. Nicht nur volljährig und geschäftsfähig, aber werden moralische und andere persönliche Qualitäten, die Fähigkeit der Ausführung der Pflichten berücksichtigt. Wenn die Personen in die speziellen Abteilungen (erzieherisch, heil-, des sozialen Schutzes der Institution unterbracht sind). Die ausländischen Bürger können diese Pflichten, unter Berücksichtigung des Status der Ausländer verwirklichen. Wenn Bestrafter war, aber gibt es keine andere Kandidatur, so kann man vom Fürsorger oder dem Vormund werden.

Der Schutz - im Gericht. Der Bürger im Recht, nach dem Gericht der Gegenerklärung verleumdend seine Ehre, die Würde oder die geschäftliche Reputation der Nachrichten zu fordern, wenn verbreitend solche Nachrichten nicht beweisen wird, dass sie der Wirklichkeit entsprechen. Der Schutz wird und nach dem Tod des Bürgers (auf Wunsch der Interessenten) zugelassen. Der Artikel 152 - werden die Regeln des vorliegenden Artikels über den Schutz der geschäftlichen Reputation des Bürgers zum Schutz der geschäftlichen Reputation der Rechtsperson entsprechend verwendet.